Feuerwehrkosten: Stadt arbeitet Rückstände auf
Die Stadt holt derzeit Verwaltungsgebühren für Feuerwehreinsätze der vergangenen vier Jahre nach. Im Verwaltungsablauf war es zu Verzögerungen gekommen, sodass die Abrechnung nicht zeitnah und gebündelt erfolgen konnte. Die Stadt bittet um Verständnis und weist darauf hin, dass die Forderungen rechtlich weiterhin gültig sind. Eine Verjährung ist nicht eingetreten.
Meist ist die Feuerwehr im Einsatz kostenfrei. Ein Kostenersatz wird jedoch in bestimmten Fällen erhoben, etwa bei grob fahrlässig verursachten Einsätzen, Fehlalarmen, Einsätzen ohne akute Gefahrenlage oder wenn ein Verursacher feststeht. In solchen Fällen erhalten die Verursacher nach Abschluss aller Ermittlungen eine Rechnung der Feuerwehr.
